An der gut besuchten Mitgliederversammlung der FDP Frauenfeld im Vereinslokal des Quartierverein Erzenholz-Horgenbach-Osterhalden haben die Mitglieder die Parolen für den kommenden Abstimmungssonntag gefasst. Dabei hat sich die FDP Frauenfeld klar gegen die Veloinitiative ausgesprochen, welche die Förderung des Radverkehrs mit zwei neuen Artikeln in der Gemeindeordnung, also der städtischen Verfassung, verankern will. Bereits heute wird die Förderung des Langsamverkehrs im Art 2 als Aufgabe der Stadt genannt. Die Initiative fordert zusätzlich einen Rahmenkredit von 3 Millionen Franken mit dem Gefahrenstellen entschärft und Lücken im Radwegnetz geschlossen werden sollen. Zusätzlich fordert die Initiative jährlich mehrere abgeschlossen Bauprojekte im Velowegnetz. Die Initiative ist mit Forderungen überladen und wird keine schnellere Umsetzung von Bauprojekten erreichen, denn weder an den Projekten noch am Geld fehlt es! Vielmehr sind es Rechtsmittelverfahren (Einsprachen etc.), welche Projekte nur langsam vorankommen lassen. Die FDP fordert, dass alle Arten von Verkehr angemessen berücksichtigt und die Mittel zur Umsetzung mit Vernunft in Projekte investiert werden. Die FDP empfiehlt darum ein klares NEIN zur Frauenfelder Veloinitiative.
Viermal JA empfiehlt die FDP hingegen zu den Vorlagen zur Verwendung der Neubewertungsreserven. Und ebenso eindeutig wurden die JA-Parolen für die beiden Voranschläge der Primar- und Sekundarschule für das Jahr 2025 beschlossen.
Die Abstimmungsparolen zu den Eidgenössischen Vorlagen wurden anlässlich der Mitgliederversammlung der FDP Thurgau gefasst. Die Parolen finden Sie hier: Link